Rechtliche Hinweise
Der Inhaber dieser Webseite www.smint.de („Webseite“) ist die PERFETTI VAN MELLE GROUP ("PVM GROUP"). In Deutschland wird diese Website von der CFP Brands Süßwarenhandels GmbH & Co. KG ("CFP") betrieben. CFP ist ein Gemeinschaftsunternehmen der drei Shareholder PVM GROUP, Impex Management Ltd. und Ricola AG mit folgenden rechtlichen Informationen:
Firmenname: CFP Brands Süßwarenhandels GmbH & Co. KG
Eingetragener Sitz: Kaistraße 5, 40221 Düsseldorf
Telefon: 0211/ 311113 - 0
Fax: 0211/311113 - 49
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE 812 840 884
Registergericht: Amtsgericht Düsseldorf HRA26431
Geschäftsführende Gesellschafterin:
CFP Brands Verwaltungs GmbH
Amtsgericht Bonn HRB 8679,
Geschäftsführer: Fabian Röcke
Zugriff auf die Webseite
Diese rechtlichen Hinweise regeln den Zugriff des Benutzers („Benutzer“) auf die Webseite, um sich Informationen zur PVM GROUP, zu CFP, ihren Produkten, Aktivitäten und Werbeaktionen zu beschaffen.
Durch den Zugriff und die Nutzung der Webseite erklärt sich der Benutzer mit den Bedingungen dieser rechtlichen Hinweise, der Datenschutzerklärung und der Cookie-Richtlinie der Webseite einverstanden.
Der Benutzer ist verpflichtet, die rechtlichen Hinweise, sowie die Datenschutzerklärung und die Cookie-Richtlinie genau durchzulesen, da diese zu jedem beliebigen Zeitpunkt entsprechend angepasst und/oder geändert werden können. Erklärt sich der Benutzer nicht mit den Bedingungen der rechtlichen Hinweise einverstanden, kann er/sie die Webseite oder ihre Inhalte nicht nutzen.
Nutzung und Funktion der Webseite
Der Benutzer erklärt sich damit einverstanden, die Webseite und deren Informationen gewissenhaft zu nutzen, und unterliegt ihren Bestimmungen und rechtlichen Hinweisen sowie sämtlichen weiteren erforderlichen Bedingungen, die CFP zu diesem Zweck auf der Webseite stellen könnte.
Darüber hinaus darf der Benutzer keinerlei strafbare Handlung begehen, die darauf abzielt, die Webseite zu beschädigen, zu missbrauchen und/oder zu überlasten oder auf irgendeine andere Weise deren normale Verwendung und Funktionsfähigkeit zu beeinträchtigen.
Der Benutzer wird informiert, dass im Falle der Missachtung der rechtlichen Hinweise, der Datenschutzerklärung oder der Cookie-Richtlinie sowie anderer maßgeblicher, auf der Webseite spezifizierter Bedingungen CFP sich das Recht vorbehält, den Zugang des Benutzers einzuschränken, einzustellen und/oder zu beenden, indem sämtliche dafür erforderlichen technischen Maßnahmen ergriffen werden.
CFP bemüht sich um das reibungslose Funktionieren der Webseite, die Vermeidung von Fehlern bzw. deren rasche Behebung und die entsprechende fortlaufende Aktualisierung der Inhalte der Webseite. Trotzdem garantiert CFP nicht die Verfügbarkeit oder Kontinuität des Zugangs zur Webseite und kann auch Fehler im Zusammenhang mit den Inhalten nicht ausschließen oder die entsprechende Aktualisierung garantieren.
Haftung
Für den Zugang und die Nutzung der Inhalte und Mechanismen der Webseite haftet einzig und allein der Benutzer.
CFP ist nicht verantwortlich für Schäden und/oder Verluste, die direkt oder indirekt mit dem Zugriff auf die oder die Nutzung der Informationen auf der Webseite in Zusammenhang stehen, und insbesondere nicht für Informationen in Bezug auf Dritte, die nicht zum Unternehmen CFP gehören, einschließlich aber nicht ausschließlich jener, die von Betriebssystemen produziert oder auf Viren und/oder Angriffe auf das System zurückzuführen sind. Ebenso haftet CFP für keinerlei Schaden, den der Benutzer aufgrund der unangemessenen Verwendung der Webseite, von Problemen im Zusammenhang mit Diensten oder der Abdeckung, Unterbrechungen, fehlender oder mangelhafter Verbindung und/oder Internetverbindung nehmen könnte.
Darüber hinaus haftet CFP nicht für Schäden und/oder Verluste, die die Software oder die Hardware des Benutzers aufgrund des Zugriffs auf die und der Verwendung der Webseite nehmen könnten.
Der Benutzer haftet für Schäden oder Verluste jeglicher Art, die CFP zu einem beliebigen Zeitpunkt als Folge der Verletzung irgendeiner der Pflichten, die dem Benutzer entsprechend der vorliegenden rechtlichen Hinweise auferlegt werden, oder irgendwelcher anderer Bedingungen, die auf der Webseite oder durch die zur Anwendung kommenden Gesetze vorgegeben werden, nimmt.
Richtlinien im Zusammenhang mit Links
a) Links zur Webseite
Dritte, die beabsichtigen, einen Link zur Webseite („Verknüpfende Webseite“) auf einer Webseite einzufügen, müssen vorher auf schriftlichem Wege die entsprechende Zustimmung von CFP einholen, sich an die aktuellen, geltenden Gesetze halten und dürfen unter keinen Umständen eigene oder die Inhalte Dritter speichern, die: (i) gesetzeswidrig, schädigend, brutal, rassistisch, diskriminierend, erniedrigend, sexueller Natur etc. und/oder (II) im Zusammenhang mit den Aktivitäten von CFP in irgendeiner Weise unangemessen oder unpassend sind.
Der Link bedeutet keinesfalls, dass CFP die Inhalte und/oder Dienste der verknüpfenden Webseite unterstützt, fördert, garantiert, überwacht und/oder empfiehlt, noch dass CFP für diese Inhalte haftet.
Im Falle der Nichteinhaltung einer der oben aufgeführten Verpflichtungen wird CFP unverzüglich die Zustimmung zur verknüpfenden Webseite zurückziehen, sodass der Link verpflichtend entfernt werden muss.
b) Links zu anderen Webseiten
Auf der Webseite könnten sich andere Links befinden, über die der Benutzer auf andere Webseiten zugreifen kann („Verknüpfte Webseiten“).
Die Existenz dieser verlinkten Webseiten bedeutet keinesfalls, dass CFP die Erklärungen, Inhalte und Dienste, die über die verlinkten Webseiten angeboten werden, empfiehlt oder fördert, sich mit ihnen identifiziert oder mit diesen übereinstimmt. Folglich haftet CFP nicht für die Inhalte und andere Bedingungen auf den verlinkten Webseiten und daher ist der Benutzer die einzige Person, die für deren Überprüfung und Annahme nach dem Zugriff und der Verwendung verantwortlich ist.
Geistiges Eigentum
Alle Rechte des geistigen Eigentums in Bezug auf Design, Datenbanken, zugrundeliegende Computerprogramme (einschließlich Quellcodes) sowie die verschiedenen Elemente, aus denen die Webseite besteht (Texte, Grafiken, Fotos, Videos, Tonaufnahmen, Farbkombinationen etc.) („Inhalte“) sowie deren Struktur, Auswahl und Anordnung sind Eigentum von CFP, der PVM GROUP oder der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche Logos auf der Webseite (wie unter anderem Warenzeichen und Designs) sind Eigentum von CFP, der PVM GROUP oder den entsprechenden Lizenzgebern.
Die Nutzung der Webseite bedeutet keine Gewährung irgendwelcher Rechte im Zusammenhang mit der Webseite oder ihren Inhalten.
Der Benutzer darf die Webseite, ihre Inhalte und/oder die CFP-Logos keinesfalls reproduzieren, transformieren, verteilen, öffentlich kommunizieren, verfügbar machen, exzerpieren und/oder auf irgendeine andere unzulässige Weise verbreiten oder verwenden.
Die unbefugte Verwendung der Inhalte, der Webseite und/oder der Logos von CFP sowie jegliche Verletzung der geistigen Eigentumsrechte von CFP und/oder der PVM GROUP kann dazu führen, dass die entsprechenden, damit verbundenen rechtlichen Schritte eingeleitet und die jeweilige Verantwortung wahrgenommen werden.
Salvatorische Klausel
Wird irgendeine der Klauseln dieser rechtlichen Hinweise vollständig oder teilweise als unwirksam oder nichtig erklärt, so bezieht sich die Unwirksamkeit oder Nichtigkeit auf die betreffende Bestimmung bzw. den betreffenden Teil, während die anderen aufrecht erhalten bleiben und nur die Bestimmung und der entsprechende Teil berücksichtigt werden, auf die sie sich bezieht. In diesem Sinne wird einzig und allein die nichtige oder ungültige Bestimmung dieser rechtlichen Hinweise ungültig, während durch die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit keinerlei anderer Teil bzw. keinerlei andere Bestimmung davon nichtig, ungültig, verletzt oder beeinträchtigt wird, außer es erweist sich als entscheidend, dass die vorliegenden rechtlichen Hinweise in ihrem gesamten Umfang